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Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren. Ferner ist er für verwandte Spezialrechtsgebiete zuständig wie etwa das Berufsrecht in der Rechtspflege. Der BGH soll die Rechtseinheit wahren und das Recht fortbilden, vor allem aber die Entscheidungen der ihm untergeordneten Gerichte überprüfen. Er ist neben dem Bundesarbeitsgericht, Bundesfinanzhof, Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes (Art. 95 Abs. 1 GG) und neben dem Bundesverfassungsgericht eines von zwei Bundesgerichten mit Sitz in Karlsruhe, wobei zwei Senate des BGH in Leipzig angesiedelt sind.
Hauptsächlich entscheidet der BGH über Revisionen gegen Urteile der Landgerichte und Oberlandesgerichte sowie über Rechtsbeschwerden gegen die Beschlüsse dieser Gerichte. Wie jedes Revisionsgericht erhebt er dabei – anders als ein Berufungsgericht – im Regelfall keine Beweise, sondern entscheidet lediglich darüber, ob das Urteil des Land- oder Oberlandesgerichts auf Rechtsfehlern beruht.
In seiner Eigenschaft als Behörde ist der Bundesgerichtshof – wie der Bundesfinanzhof und das Bundesverwaltungsgericht – dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) unterstellt und unterliegt – unter Wahrung der richterlichen Unabhängigkeit – dessen Dienstaufsicht.

Freitag
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00:15 Uhr
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Am 5. Oktober 1925 begann in der kleinen Stadt Locarno in der Schweiz eine internationale Konferenz über europäische Sicherheitsfragen, an der neben Reichskanzler Hans Luther und Außenminister Gustav Stresemann die führenden Staatsmänner Italiens, Frankreichs, Großbritanniens, Belgiens, Polens und der Tschechoslowakei teilnahmen. Bereits am 16. Oktober wurden Verträge abgeschlossen, welche ein europäisches Sicherheits- und Friedenssystem begründen sollten. Deutschland, Frankreich und Belgien verzichteten auf eine gewaltsame Veränderung ihrer Grenzen. Die im Versailler Vertrag festgelegte deutsche Westgrenze wurde vom Deutschen Reich ebenso bestätigt wie die Entmilitarisierung des Rheinlands. Großbritannien und Italien übernahmen die Garantie, bei einer Vertragsverletzung der jeweils geschädigten Seite zu Hilfe zu kommen.

Montag
Als eines der ersten Unternehmen investiert Opel in die neuen Bundesländer.
Chronologische Fertigungsübersicht
- 1990 - 1992: Opel Vectra
- 09.1992 - 04.1995: Opel Astra F
- 06.1993 - 07.2000: Opel Corsa B
- 04.1998 - 12.2000: Opel Astra G
- 08.2000 - 07.2006: Opel Corsa C
- 10.2001 - 07.2003: Opel Astra G
- 08.2006 - 10.2014: Opel Corsa D
- 01.2013 - 05.2019: Opel ADAM
- 08.2014 - 05.2019: Opel ADAM ROCKS
- 11.2014 - 05.2019: Opel Corsa E
- 01.2015 - 05.2019: Opel ADAM S
- seit 08. 2019: Opel Grandland X
- seit 08. 2019: Opel Grandland X PHEV

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Dienstag
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Die Geraer Forderungen waren vier politische Forderungen Erich Honeckers im Namen der DDR-Führung an die Bundesrepublik Deutschland. Sie wurden in einer Rede Honeckers vom 13. Oktober 1980 aufgestellt, die der DDR-Staatsratsvorsitzende anlässlich der Eröffnung des Parteilehrjahres 1980/81 auf der Parteiaktivtagung des Bezirks Gera der SED in der Erwin-Panndorf-Halle in Gera hielt.
Die Forderungen an die Bundesrepublik Deutschland waren:
die Elbgrenze an der Strommitte „festzustellen“
die Erfassungsstelle für Gewaltverbrechen der DDR in Salzgitter aufzulösen
die Respektierung der DDR-Staatsbürgerschaft
die Umwandlung der Ständigen Vertretungen in Botschaften

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1. Bundesparteitag der CDU in Goslar unter dem Motto „Einigkeit und Recht und Freiheit“. In der alten Kaiserstadt Goslar fand vom 20.-22. Oktober 1950 der erste Bundesparteitag der CDU statt. Die 386 Delegierten verabschiedeten das Statut der CDU und wählten Konrad Adenauer zum ersten Parteivorsitzenden. Mehr als ein Jahr nach der ersten Bundestagswahl und der Bildung der Bundesregierung kam es damit zur Gründung der CDU-Bundespartei.

Freitag
Im Jahr 1519 erbte er das Erzherzogtum Österreich und wurde als Karl V. zum römisch-deutschen König gewählt, nach seiner Krönung 1520 trug er (wie sein ungekrönt gebliebener Großvater Maximilian I. und seine künftigen Nachfolger) zunächst den Titel „erwählter Kaiser des Heiligen Römischen Reiches“, Sacrum Romanum Imperium. 1520 wurde er im Kaiserdom zu Aachen durch den Kölner Erzbischof Hermann V. von Wied zum „erwählten“ Kaiser des Heiligen Römischen Reiches gekrönt. Im Jahre 1530 wurde er offiziell, als letzter römisch-deutscher König, durch Papst Clemens VII. zum Kaiser gekrönt und ist damit nach Friedrich III. der zweite und letzte Habsburger, der von einem Papst gekrönt wurde.

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Alliierter Kontrollrat billigt Plan zur Umsiedlung von 6,65 Millionen Deutschen aus Österreich, Polen, Tschechoslowakei und Ungarn in die vier Besatzungszonen Deutschlands. Zwar ist sie nicht mehr so brutal wie die "wilden" Vertreibungen vor und nach der Potsdamer Konferenz (17.7.-2.8.45), schaffen aber trotzdem neues Leid.

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10:00 Uhr
Am 7. Dezember 1970 unterzeichneten Bundeskanzler Willy Brandt, der polnische Ministerpräsident Józef Cyrankiewicz sowie die beiden Außenminister den Warschauer Vertrag.
In dessen Mittelpunkt standen die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze als Westgrenze, die Unverletzlichkeit der bestehenden Grenzen sowie die gegenseitige Verpflichtung zur uneingeschränkten Achtung territorialer Integrität. Bonn und Warschau verzichteten auf gegenseitige Gebietsansprüche und erklärten ihren Verzicht auf Gewaltanwendung bei zwischenstaatlichen Problemen.

Mittwoch
Auf der 83. Plenarsitzung am 17. Dezember 1999 verabschiedet die UN-Generalversammlung ohne Abstimmung eine Resolution, nach der der 25. November zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, auch „Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen“, bestimmt wurde. Damals zeigte sich die Generalversammlung „beunruhigt darüber, dass Frauen nicht in den vollen Genuss ihrer Menschenrechte und Grundfreiheiten kommen, und besorgt darüber, dass es nach wie vor nicht gelungen ist, diese Rechte und Freiheiten im Falle von Gewalt gegen Frauen zu schützen und zu fördern“. Alljährlich soll mit dem internationalen Gedenktag das öffentliche Interesse auf die Gewalt gegen Frauen gelenkt werden und Strategien zur Bekämpfung in den Mittelpunkt rücken
Hintergrund für die offizielle Initiierung des Aktionstages 1999 durch die Vereinten Nationen (Resolution 54/134) war die Entführung, Vergewaltigung und Folterung dreier Schwestern und ihre Ermordung im Jahr 1960. Die Schwestern Mirabal waren in der Dominikanischen Republik durch Militärangehörige des damaligen Diktators Rafael Trujillo verschleppt worden.

Donnerstag
14:00 Uhr
Der Verlust des Finanzmarktstabilisierungsfonds (FMS, auch Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung, SoFFin) für die Rettung von Großbanken im Raum der Europäischen Union beträgt ca. 22 Milliarden Euro. Künftige Krisenbanken müssen sich an die Europäische Abwicklungsbehörde oder nationale Institute wenden. Für den deutschen Steuerzahler wird ein Verlust von 55 Milliarden Euro ausgemacht - neben dem Soffin stehen 10 Milliarden Euro der Kreditanstalt für Wiederaufbau KfW aus, außerdem 18 Milliarden Euro für die Rettung der Westdeutschen Landesbank WestLB. Auch BayernLB, HSH Nordbank und Landesbank Baden-Württemberg kosteten Geld, das hierbei noch gar nicht eingerechnet ist. Die Verluste können wohl nie wieder aufgeholt werden, vermuten Experten.

Freitag
Der Erste Kreuzzug war ein christlicher Kriegszug zur Eroberung Palästinas, zu dem Papst Urban II. im Jahre 1095 aufgerufen hatte. Sein ursprüngliches Ziel war die Unterstützung des Byzantinischen Reiches gegen die Seldschuken. Der Kreuzzug begann 1096 zum einen als bewaffnete Pilgerfahrt von Laien, zum anderen als Zug mehrerer Ritterheere aus Frankreich, Deutschland und Italien und endete 1099 mit der Einnahme Jerusalems durch ein Kreuzritterheer.

Freitag
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Die "Cooperative for American Remittances to Europe" C.A.R.E. wird von 22 amerikanischen Wohlfahrtsorganisationen gegründet. Am 21. Februar 1946 genehmigt Präsident Harry S. Trueman Hilfsaktionen, die Sendung von "CARE"-Paketen nach Deutschland beginnt. Lebensmittel, Kleidung und Medikamente in weitere vom Krieg betroffene Länder Europas werden verschickt.

Samstag
Vor einem Sondergericht in Den Haag beginnt der Prozess gegen niederländische Kollborateure und Angehörige der sogenannten niederländische Kollborateure und Angehörige der sogenannten "Holländischen Legion" in deutschen Diensten. Der Führer der Nazi-Partei, Anton Mussert, wird wegen Landesverrats zum Tode verurteilt.

Sonntag
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Montag
Berlin und Hamburg, Bückeburg und Frankfurt a.M. Somit kann West-Berlin über die 20 Meilen breiten Luftkorridore aus den westlichen Besatzungszonen angeflogen werden. Besondere Bedeutung hatte die Berliner Luftbrücke. Sie diente der Versorgung der Stadt Berlin durch Flugzeuge der Westalliierten, nachdem die sowjetische Besatzungsmacht die Land- und Wasserwege von der Trizone nach Berlin-West vom 24. Juni 1948 bis 12. Mai 1949 durch die Berlin-Blockade gesperrt hatte. Am 30. September 1949 wurde die Luftbrücke offiziell beendet.









50. Jahrestag (1971): Ankunft erster Umsiedler nach deutsch-polnischem Vertrag
27.01.2021
Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
28.01.2021
35. Jahrestag (1986): Die US-amerikanische Raumfähre "Challenger" explodiert 73 Sekunden nach dem Start in Cape Canaveral (Florida). Alle sieben Astronauten kommen ums Leben.