Die "Verfassung der Republik Österreich" ist eine der ältesten noch in Geltung stehenden Verfassungen Europas.


  

  

  

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren. Ferner ist er für verwandte Spezialrechtsgebiete zuständig wie etwa das Berufsrecht in der Rechtspflege. Der BGH soll die Rechtseinheit wahren und das Recht fortbilden, vor allem aber die Entscheidungen der ihm untergeordneten Gerichte überprüfen. Er ist neben dem Bundesarbeitsgericht, Bundesfinanzhof, Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes (Art. 95 Abs. 1 GG) und neben dem Bundesverfassungsgericht eines von zwei Bundesgerichten mit Sitz in Karlsruhe, wobei zwei Senate des BGH in Leipzig angesiedelt sind.

Hauptsächlich entscheidet der BGH über Revisionen gegen Urteile der Landgerichte und Oberlandesgerichte sowie über Rechtsbeschwerden gegen die Beschlüsse dieser Gerichte. Wie jedes Revisionsgericht erhebt er dabei – anders als ein Berufungsgericht – im Regelfall keine Beweise, sondern entscheidet lediglich darüber, ob das Urteil des Land- oder Oberlandesgerichts auf Rechtsfehlern beruht.

In seiner Eigenschaft als Behörde ist der Bundesgerichtshof – wie der Bundesfinanzhof und das Bundesverwaltungsgericht – dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) unterstellt und unterliegt – unter Wahrung der richterlichen Unabhängigkeit – dessen Dienstaufsicht.

  

  

Ansprache von Lothar de Maiziere, amtierender Regierungschef, zur Vereinigung mit der Bundesrepublik Deutschland.


  

  

  

  

Schulkinder sowie Mütter mit Kleinkindern werden aus den vom Luftkrieg bedrohten Städten in ländliche Gebiete evakuiert.


  

  

  

  

  

  

  

Am 5. Oktober 1925 begann in der kleinen Stadt Locarno in der Schweiz eine internationale Konferenz über europäische Sicherheitsfragen, an der neben Reichskanzler Hans Luther und Außenminister Gustav Stresemann die führenden Staatsmänner Italiens, Frankreichs, Großbritanniens, Belgiens, Polens und der Tschechoslowakei teilnahmen. Bereits am 16. Oktober wurden Verträge abgeschlossen, welche ein europäisches Sicherheits- und Friedenssystem begründen sollten. Deutschland, Frankreich und Belgien verzichteten auf eine gewaltsame Veränderung ihrer Grenzen. Die im Versailler Vertrag festgelegte deutsche Westgrenze wurde vom Deutschen Reich ebenso bestätigt wie die Entmilitarisierung des Rheinlands. Großbritannien und Italien übernahmen die Garantie, bei einer Vertragsverletzung der jeweils geschädigten Seite zu Hilfe zu kommen.

  

Als eines der ersten Unternehmen investiert Opel in die neuen Bundesländer.

Chronologische Fertigungsübersicht

• 1990 - 1992: Opel Vectra
• 09.1992 - 04.1995: Opel Astra F
• 06.1993 - 07.2000: Opel Corsa B
• 04.1998 - 12.2000: Opel Astra G
• 08.2000 - 07.2006: Opel Corsa C
• 10.2001 - 07.2003: Opel Astra G
• 08.2006 - 10.2014: Opel Corsa D
• 01.2013 - 05.2019: Opel ADAM
• 08.2014 - 05.2019: Opel ADAM ROCKS
• 11.2014 - 05.2019: Opel Corsa E
• 01.2015 - 05.2019: Opel ADAM S
• seit 08. 2019: Opel Grandland X
• seit 08. 2019: Opel Grandland X PHEV

  

  

  

  

  

  

  

Wissenschaftler der TU Braunschweig hatten den VW Passat zum Forschungsfahrzeug "Leonie" umgerüstet.


  

  

  

  

  

  

aus der zunächst einmotorigen Maschine entstand ein Jahr später die dreimotorige Version.


  

Die Geraer Forderungen waren vier politische Forderungen Erich Honeckers im Namen der DDR-Führung an die Bundesrepublik Deutschland. Sie wurden in einer Rede Honeckers vom 13. Oktober 1980 aufgestellt, die der DDR-Staatsratsvorsitzende anlässlich der Eröffnung des Parteilehrjahres 1980/81 auf der Parteiaktivtagung des Bezirks Gera der SED in der Erwin-Panndorf-Halle in Gera hielt.

Die Forderungen an die Bundesrepublik Deutschland waren:

    die Elbgrenze an der Strommitte „festzustellen“

    die Erfassungsstelle für Gewaltverbrechen der DDR in Salzgitter aufzulösen

    die Respektierung der DDR-Staatsbürgerschaft

    die Umwandlung der Ständigen Vertretungen in Botschaften

  

Aktivisten blockieren drei Tage lang den Frachter "Kronos", der Dünnsäure der Bayer AG in die Nordsee verklappen soll.


  

  

  

  

  

  

nicht das von der Verfassung vorgeschriebene allgemeine, gleiche, unmittelbare und geheime Verhältniswahlrecht bestimmt die Wahlpraxis, sondern die Einheitsliste.


  

  

  

  

  

  

  

  

  

1. Bundesparteitag der CDU in Goslar unter dem Motto „Einigkeit und Recht und Freiheit“. In der alten Kaiserstadt Goslar fand vom 20.-22. Oktober 1950 der erste Bundesparteitag der CDU statt. Die 386 Delegierten verabschiedeten das Statut der CDU und wählten Konrad Adenauer zum ersten Parteivorsitzenden. Mehr als ein Jahr nach der ersten Bundestagswahl und der Bildung der Bundesregierung kam es damit zur Gründung der CDU-Bundespartei.


  

  

Im Jahr 1519 erbte er das Erzherzogtum Österreich und wurde als Karl V. zum römisch-deutschen König gewählt, nach seiner Krönung 1520 trug er (wie sein ungekrönt gebliebener Großvater Maximilian I. und seine künftigen Nachfolger) zunächst den Titel „erwählter Kaiser des Heiligen Römischen Reiches“, Sacrum Romanum Imperium. 1520 wurde er im Kaiserdom zu Aachen durch den Kölner Erzbischof Hermann V. von Wied zum „erwählten“ Kaiser des Heiligen Römischen Reiches gekrönt. Im Jahre 1530 wurde er offiziell, als letzter römisch-deutscher König, durch Papst Clemens VII. zum Kaiser gekrönt und ist damit nach Friedrich III. der zweite und letzte Habsburger, der von einem Papst gekrönt wurde.

  

Rücktritt der Regierung Hoffmann (CVP (Christliche Volkspartei des Saarlands)).


  

  

  

  

  

Mit dem SMAD-Befehl Nr. 124 verfügt die Sowjetische Millitäradministration in Deutschland (SMAD) u.a. die Beschlagnahme des gesamten Vermögens des deutschen Staates und der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP) sowie die provisorische Übernahme einiger Eigentumskategorien.


  

  

  

Ein Gericht in Farnham spricht das erste Urteil (Geldstrafe) in einem Verkehrsdelikt im Vereinigten Königreich. Es handelt sich um Fahren auf einem Motor-Dreirad zu verbotener Zeit und ohne Fahrberechtigung.